Heute scheidet offiziell unser Gemeinderatsmitglied Sam von Möllendorff aus dem Geeinderat aus. Wir bedanken uns sehr für das Engagement und die Teilnahme an der kommunalpolitischen Arbeit.
Denis Kummerer wird als erster Nachrücker in den Gemeinderat einziehen. Auf gute Zusammenarbeit.
An unserer Mitgliederversammlung, am 27.06., wählten wir unseren neuen Vorstand. Ebenso sprachen wir über die aktuellen Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD. Uns ist die Verantwortung und die Alternativen durchaus bewusst, dennoch stehen wir als Partei für soziale Gerechtigkeit und eine Koalition darf nicht um jeden Preis geschehen. Wir sind gespannt auf den Entwurf des Koalitionspapieres.
Unser neue Vorstand:
Ortsverinsvorsitzende: Isabell Ferrarotto, Marius Kipfmüller
Stellvertreter Ortsvereinsvorsitzender: Klaus Engel
Schriftführer: Arnulf Kleiner
Kassenwart: Klaus Kipfmüller
Beisitzer: Denis Kummerer, Jonas Reisenleiter, Joel Steinke, Fynn Zeyner
Ebenso möchten wir uns an dieser Stelle auch bei Sam von Möllendorff für das Engagement in unserer Gemeinderatsfraktion bedanken. Sam leistete viel im Wahlkampf und zog berechtigt in den Gemeinderat ein. Denis Kummerer wird nachrücken.
Sehr geehrter Herr Benz, sehr geehrter Herr Bär, sehr geehrte Frau Ambos,
mit großer Sorge verfolgen wir als SPD-Ortsverein die politische Entwicklung auf Bundesebene, insbesondere die Annäherung der CDU und der FDP an die AfD in verschiedenen politischen Fragen. Jüngst hat die CDU und FDP gemeinsam mit der AfD im Bundestag für eine Verschärfung des Asylrechts gestimmt – ein Vorgang, der weit über eine inhaltliche Auseinandersetzung hinausgeht und einen besorgniserregenden Präzedenzfall darstellt. Zudem jubelte die rechtsextreme AfD nach der gemeinsamen Abstimmung.
Bisher haben wir Ihre Parteien als eine Kraft verstanden, die sich klar gegen eine Zusammenarbeit mit der AfD abgrenzt. Doch die jüngsten Entwicklungen lassen Zweifel aufkommen: Ist die CDU und die FDP nun doch bereit, in bestimmten Fragen mit einer Partei gemeinsame Sache zu machen, die unser demokratisches Fundament infrage stellt?
Diese Entwicklung betrifft nicht nur die Bundespolitik, sondern auch uns auf kommunaler Ebene. Deshalb möchten wir von Ihnen wissen: Steht Ihr Ortsverein weiterhin für eine klare Abgrenzung zur AfD? Oder können wir in Zukunft auch auf lokaler Ebene mit einer Annäherung der CDU und der FDP an diese Partei rechnen?
Wie stehen Sie als Bürgermeister und Sie Herr Bär als Ortsvereinsvorsitzender nun zu Friedrich Merz als Kanzlerkandidat der Union, welche vor einer Woche noch beteuerte es würde mit ihm keine Zusammenarbeit mit der AfD geben?
Wir würden es begrüßen, wenn Sie sich zu dieser wichtigen Frage positionieren und Ihre Haltung für die Bürgerinnen und Bürger in unserer Gemeinde klarstellen. Denn für uns als SPD steht fest: Eine Zusammenarbeit mit der AfD ist und bleibt keine Option.
Mit freundlichen Grüßen
Marius Kipfmüller
SPD-Ortsvereinsvorsitzender
Lieber Herr Dr. Benz,
Liebe Verwaltungsmitarbeiterinnen und Mitarbeiter,
Liebe Gemeinderatskolleginnnen und Kollegen,
Liebe Presse,
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
Heute Abend muss ich mit zwei Herausforderungen zurechtkommen.
Zum einen muss ich mit eurer Enttäuschung leben, dass ich die HH-Rede nicht auf alemannisch halte, so wie meine Kollegin Marianne das immer getan hat. Zum anderen ist an vierter Stelle zu reden die weitere Hürde, die ich nehmen muss, da die Hälfte der Zuhörer wahrscheinlich schon am Einnicken ist.
Ein weiteres Jahr neigt sich dem Ende zu und wieder mussten wir uns von nicht vorhandenen Euros geißeln lassen. Investitionen und Projekte mussten auf das vermeintlich Notwendige gekürzt werden. Aber was ist das vermeintlich Notwendige?
Klar, unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Verwaltung müssen am Ende des Monats ihr Gehalt bekommen. Auch an den Kosten für Erzieherinnen und Erzieher können wir nicht sparen. Man muss sich die Kosten, die Herr Dr. Benz auch dargestellt hat, wirklich mal auf der Zunge zergehen lassen. 2022 waren es noch rund 13,4 Mio Euro während es 2025 etwa 18,6 Mio Euro an Personalkosten werden. Ein Betrag den wir erst einmal stemmen müssen. Dann kommen Kosten wie Instandhaltungen und Sanierungen der gemeindeeigenen Gebäude, infrastrukturelle notwendige Ausgaben, Ausgaben für unsere Feuerwehr, Ausstattungen in Kindergärten und Schulen und noch einiges mehr, was unerlässlich ist, auf die lange Liste der Ausgaben.
Allerdings gibt es künftige Posten, die unserer Meinung nach überdacht werden müssen, wie z.B. ein Konzept für eine Freibadsanierung und eine daraus folgende unbezahlbare Umgestaltung des Freibads. Wie sollen wir hierfür in den nächsten Jahren mehrere Millionen
aufbringen – Förderung hin oder her. Auch der Emilienpark, so gern wir das Gebäude selbst in Gemeindehand weiterhin hätten,
wir können die erforderlichen Sanierungs- und Umbaumaßnahmen nicht zahlen! Eine Notunterkunft, die überraschend teuer für eine Containerlösung ist, sollte deutlich kostengünstiger erstellt werden, da es sich, wie der Name sagt, nur um eine Notunterkunft
handelt. Ein teures neues Jugendhaus zu bauen, während noch nicht klar ist, was mit dem alten Gebäude passiert, muss ebenso auf den Prüfstand gestellt werden.
Kurzum wir müssen alle freiwilligen Leistungen und auch Pflichtaufgaben auf den unter die Lupe nehmen sowie Prestigeprojekte erstmal auf Eis legen. Wir sehen die Gemeinde als ein Dienstleistungsunternehmen, welches in erster Linie für die Bürgerinnen und Bürger hier vor Ort arbeitet. Wir haben die Verantwortung für einen Teil ihrer Steuergelder und dessen müssen wir uns bei jeder Entscheidung bewusst sein.
Wo wollen wir hin als Gemeinde? Was können wir in Zukunft noch bezahlen?
Wir können nicht im Selbstmitleid versinken, weil Bund und Land sich der Verantwortung der Kommunen gegenüber entziehen. Wir müssen selbstbewusst sein und neue Wege denken und eigene Ideen entwickeln. Und das vor allem auch mit denjenigen, die wir vor Ort haben. Die SPD- Fraktion hatte im Juli einen Antrag gestellt, sich mit der gemeindeeigenen Wohnbau und der Baugenossenschaft im Gemeinderat auszustauschen. Leider ist der Antrag bis heute nicht bearbeitet worden – eine Terminvereinbarung wohlgemerkt!
Als Gemeinderat bekommt man dann leider den EIndruck, nicht ernst genommen zu werden und wir hoffen, dass wir im ersten Quartal 2025 das Thema Wohnungsmarkt endlich auf die Tagesordnung bekommen. Wir dürfen auch nicht zu lassen, dass unsere Gemeinde sich tot spart, sondern auch mutig sein für Investionen, die uns voranbringen. Aus diesem Grund befürworten wir den Anstoß, Kosten für ein Wirtschaftsförderungkonzept einzuplanen, um die Einnahmenseite der Gemeinde langfristig zu erhöhen. Bei den ganzen Sparmaßnahmen dürfen wir aber auch nicht vergessen, dass wir eine soziale Verantwortung denjenigen gegenüber haben, denen es weniger gut geht in unserer Gemeinde und die auf unsere Hilfe angewiesen sind – unabhängig von ihrem Alter, ihrer Ausbildung und auch ihrer Herkunft!
Als politische Entscheidungsträger sollten wir aber auch zurückrudern und ehrlich sein, wenn eine Idee oder ein Konzept nach näherem Betrachten weniger zielführend ist und vor allem auch im Hinblick auf das Kosten-Nutzen-Verhältnis. Auch das gehört zur ehrlichen
Politik dazu, Fehler einzugestehen und umzulenken, bevor es zu spät ist. Daher müssen wir nach dem Abschluss der HH-Beratungen heute Abend sofort im Anschluss die Arbeit für den nächsten HH beginnen.
Wir müssen nach heute Abend und nach unserem alljährlichen Weihnachtsessen, die Ärmel hochkrempeln und Stück für Stück unsere Strukturen, Ausgaben und Einnahmen in der Gemeinde anschauen, diskutieren, Perspektiven wechseln und Entscheidungen für die
Zukunft in unserem Ort treffen. Und das mit unserer Verwaltung gemeinsam!
Wir sehen es als unerlässlich an, die Zusammenarbeit mit den Verwaltungsmitarbeitern auszubauen. Die Mitarbeiter sind diejenigen, die in ihren jeweiligen Fachbereichen das Wissen haben. Mit ihnen müssen wir uns hinsetzen und überlegen, an welchen Stellschrauben gedreht werden kann, um einen Kurswechsel zu erreichen. Die Haushaltsstrukturkommission, die wir grundsätzlich sehr begrüßen. ist für uns dann aber erst der zweite Schritt.
Und nun komme ich auch FAST zum Abschluss. Dieser Teil ist nicht mit meiner Fraktion abgesprochen, also richtet eure Beschwerden nachher direkt an mich. Politik ist nicht immer einfach. Egal, ob auf Bundes- oder Landesebene oder auch hier auf auf Kommunalebene und bei uns im Gemeinderat. Wir müssen Entscheidungen treffen, die sowieso immer auch kritisch gesehen werden. Man kann es nie allen recht machen. Selbst das führt schon zu Frustration. Wer von uns hatte nicht schon den Gedanken, den ganzen Scheiß (Entschuldigung für den Ausdruck) hinzuwerfen. Leichter kann man es aber ertragen, wenn man sich gegenseitig respektiert und
zusammensteht. Keiner von uns ist perfekt! Wir sind alle unperfekt. Wir haben alle unsere Ecken und Kanten und das ist auch gut so. Manchmal macht man auch Dinge, bei denen man sich hinterher denkt: warum habe ich das denn jetzt gemacht? Aber auch das ist menschlich. Jeder Mensch geht auch unterschiedlich mit Fehltritten um – der eine kann sie locker wegstecken, gesteht sie ungern oder gar nicht ein und der andere grübelt über Wochen oder gar Monate über das Warum nach. Aber am Ende sollte man die Achtung voreinander nicht verlieren und auch verzeihen können.
Wir alle hier tragen die Verantwortung mit für unsere Gemeinde -jeder einzelne von uns, egal von welcher Fraktion und egal von welcher Partei! Mit diesen Abschlussgedanken möchte sich die SPD-Fraktion zunächst bei allen
Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Gemeinde für Ihre Arbeit bedanken
Der SPD-Ortsverein kritisiert scharf die derzeitige Situation an der Baustelle entlang der Scheffelstraße in Grenzach. Der Fußgängerweg ist komplett blockiert, sodass Fußgänger*innen gezwungen sind, auf den Fußweg an der stark befahrenen Basler Str. auszuweichen. Besonders alarmierend ist, dass dieser Weg von vielen Grundschülerinnen und Grundschülern auf ihrem täglichen Schulweg genutzt wird.
„Die Sicherheit der Kinder muss oberste Priorität haben“, betont Marius Kipfmüller, SPD-Ortsvereinsvorsitzender. „Es ist untragbar, dass hier keine sichere Alternative für Fußgänger geschaffen wurde. Eine Umleitung in den Verkehrsbereich einer Hauptstraße ist unverantwortlich!“
Der SPD-Ortsverein fordert die zuständigen Behörden auf, schnellstmöglich eine sichere Lösung zu schaffen. Ein provisorischer Gehweg, so wie es in der Schweiz Standard ist, oder eine gesicherte Umleitung muss sofort eingerichtet werden, um die Sicherheit aller Fußgänger, insbesondere der Kinder, zu gewährleisten.
„Wir stehen für eine Verkehrsplanung, die alle Verkehrsteilnehmer berücksichtigt – besonders die schwächsten. Es darf nicht sein, dass Baustellen diese Grundsätze gefährden“, so der SPD-Ortsverein abschließend.
Aufgrund der Wohnungsmarktentwicklung ist es wichtig, im direkten Austausch mit den Beteiligten vor Ort zu sein, um ggf. als Gemeinderat auch Ideen für unsere Gemeinde mitentwickeln zu können.
Im März besuchte die SPD Grenzach-Wyhlen den DRK-Ortsverein. Im Gespräch haben wir erfahren, dass das DRK mit seinen Helfern vor Ort über 100 Mal im Jahr für Notfälle unseren Bürgerinnen und Bürgern zur Seite steht. Im Nachgang des Termins wurden wir mehrfach aus der Bevölkerung bezüglich des Themas Notarztversorgung angesprochen.
Für eine sachliche Auseinandersetzung zu dem Thema beantragt die SPD-Fraktion:
Die Verwaltung wird beauftragt bis spätestens Oktober 2024 folgende Informationen beim Bereichsausschuss Rettungsdienst und dem Landratsamt Lörrach einzuholen:
Der SPD-Ortsverein Grenzach-Wyhlen hat sich mit dem Sozialkaufhaus „Schatzinsel“ der Arbeiterwohlfahrt (AWO) zusammengeschlossen, um das Bewusstsein für Nachhaltigkeit in der Gemeinde zu stärken und den Second-Hand-Handel zu fördern. Der seit 2018 bestehende Laden bietet eine breite Palette von Artikeln – von Kuriositäten über Küchengeräte bis hin zu Kleidung – und lebt von den Spenden der Gemeindemitglieder. Trotz seines vielfältigen Angebots und der offenen Tür für alle, bleibt die „Schatzinsel“ bisher ein gut gehütetes Geheimnis.
„Die ‚Schatzinsel‘ ist ein fantastisches Beispiel dafür, wie man durch Wiederverwendung und Recycling wertvolle Ressourcen schonen kann. Wir möchten die Bürger dazu ermutigen, häufiger Second-Hand-Waren zu kaufen und somit einen Beitrag zur Nachhaltigkeit zu leisten“, so Marius Kipfmüller, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Grenzach-Wyhlen.
Insgesamt engagieren sich 10 Menschen regelmäßig ehrenamtlich in der Schatzinsel, um die Waren entgegenzunehmen, zu überprüfen oder online zu recherchieren.
Der Second-Hand-Laden „Schatzinsel“ befindet sich im Industriegebiet Fallberg in Wyhlen und ist für alle Bürger geöffnet. Die Öffnungszeiten sind dienstags, donnerstags und freitags von 10 bis 18 Uhr und Samstags von 10 bis 14 Uhr. Alle Waren stammen aus Spenden von Privatpersonen, die dadurch einen direkten Beitrag zur Unterstützung der Gemeinschaft leisten. Die Warenannahme ist während den Öffnungszeiten möglich.
Am vergangenen Donnerstag traf sich der SPD Ortsverein Grenzach-Wyhlen mit Vertretern des Schützenvereins Grenzach e.V., um sich über aktuelle Themen und Anliegen des Vereins auszutauschen. Der konstruktive Dialog fand im Vereinsheim des Schützenvereins statt und bot eine wertvolle Gelegenheit, die Zusammenarbeit zwischen der SPD und dem örtlichen Vereinsleben zu stärken.
Im Mittelpunkt des Treffens standen Themen wie die Förderung des Sports, die Unterstützung ehrenamtlicher Arbeit und die Verbesserung der Infrastruktur für Vereine. Der Vorsitzende des Schützenvereins, Sebastian Werner, erläuterte die aktuellen Herausforderungen, mit denen der Verein konfrontiert ist.
„Vereine wie der Schützenverein Grenzach e.V. sind zentrale Bestandteile unserer Gemeinschaft. Sie bieten nicht nur sportliche Aktivitäten, sondern auch einen wichtigen sozialen Zusammenhalt. So beteiligt sich der Schützenverein aktiv beim Ortsleben durch den 1.Maihock.“, sagte Marius Kipfmüller, SPD-Ortsvereinsvorsitzender. „Es ist uns ein Anliegen, diese Arbeit zu unterstützen und zu fördern, damit sie auch in Zukunft bestehen kann.“
Während des Gesprächs wurden auch konkrete Maßnahmen diskutiert, wie die politische Unterstützung für die Verbesserung der Vereinsinfrastruktur aussehen könnte. Dazu gehörten Vorschläge zur Renovierung des Vereinsheims und, zur Förderung von Nachwuchsarbeit.
Katja Schäfer, Gemeinderätin, ergänzt: „Der Schiesssport ist ein höchst anspruchsvoller Sport, bei dem es um Konzentration und auch körperliche Fitness geht. Leider ist der Sport mit negativen Vorurteilen belastet, diese Vorurteile sind gegenüber den Aktiven im Schützenverein nicht gerechtfertigt.“ Schäfer war in ihrer Jugend eine aktive Sportschützin.
Die SPD Grenzach-Wyhlen und die Regio-Hummeln begegneten sich, um über aktuelle Themen der Handballer zu sprechen. Die Sporthalle der Regio-Hummeln ist ein wichtiger Treffpunkt für die Gemeinde und ein zentraler Ort für sportliche Aktivitäten. Mit rund 80 aktiven Kindern und Jugendlichen ist der Handballverein eine bedeutende Institution für die Entwicklung junger Sportlerinnen und Sportler in unserer Gemeinde.
Während des Treffens wurde der Zustand der Sporthalle diskutiert, einschließlich möglicher Verbesserungen und Renovierungsmaßnahmen, die erforderlich sind, um die Sicherheit und den Komfort der Spielerinnen und Spieler zu gewährleisten.
Arnulf Kleiner, Gemeinderatskandidat der SPD, betonte die Bedeutung des Austauschs zwischen Vereinen und der Gemeindeverwaltung: „Vereine wie der Handballverein Regio-Hummeln sind der Stützpfeiler unserer Gemeinde und leisten einen wertvollen Beitrag zur Förderung des Sports und zur Integration von Kindern und Jugendlichen. Es ist wichtig, dass wir als Gemeinde sie bestmöglich unterstützen und ihre Anliegen ernst nehmen.“
Die Regio-Hummeln betonten die offene Tür für weitere Interessenten und forderten alle Bürgerinnen und Bürger auf, sich aktiv am Handball zu beteiligen. „Wir freuen uns über jeden, der Lust hat, bei uns mitzumachen“, sagte Nils Weisser. „Handball ist ein Teamsport, der nicht nur körperliche Fitness, sondern auch Teamgeist und Fairplay fördert.“
Der Austausch zwischen dem SPD Ortsverein Grenzach-Wyhlen und dem Handballverein Regio-Hummeln war ein wichtiger Schritt zur Stärkung der Zusammenarbeit zwischen Vereinen und der Gemeindeverwaltung. Beide Seiten bekräftigten ihr Engagement für die Förderung des Sports und die Verbesserung der sportlichen Infrastruktur in unserer Gemeinde.
